Rechtsprechung
| LG Dortmund, 14.01.2021 - 18 O 92/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 21.04.2016 - 4 U 44/16
Einstweilige Verfügung; Dringlichkeitsvermutung; Widerlegung
Auszug aus LG Dortmund, 14.01.2021 - 18 O 92/20
Nach der Rechtsprechung des OLG Hamm darf nach Kenntniserlangung von dem Wettbewerbsverstoß nicht länger als 1 Monat mit der Beantragung einer einstweiligen Verfügung zugewartet werden, wartet der Anspruchsteller länger zu, gibt er zu erkennen, dass es "ihm nicht eilig ist" (OLG Hamm, Urteil vom 21.04.2016, I-4 U 44/16, 4 U 44/16, juris RdNr. 2).
- OLG Karlsruhe, 08.06.2022 - 6 U 95/21
Desinfektionsmittel, Werbung für Desinfektionsmittel II - Wettbewerbsrechtlicher …
Wie in der hier angefochtenen Entscheidung (LG Karlsruhe…, Urteil vom 25. März 2021 - 14 O 61/20 KfH, juris Rn. 35) für den Begriff "hautfreundlich" ist dies in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung (LG Dortmund, PharmR 2021, 313, 318) etwa für den ihm nahekommenden Begriff "hautverträglich" mit Blick auf eine vermeintliche Entsprechung zum Begriff "unschädlich" mitunter bejaht worden. - OLG Köln, 17.11.2023 - 6 U 105/23
Einordnung des den Wirkstoff Kieselgur enthaltenen Produkts "Mikrogur Plus" als …
Nichts anderes ergibt sich aus der von den Antragsgegnern zitierten Entscheidung des Landgerichts Dortmund (PharmR 2021, 313).